Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Bei den mobilen Rotlichtblitzern? Ich trage nach. Ich sage mal neudeutsch: as soon as poss…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Überwachung des fließenden Verkehrs durch mobile Rotlichtblitzer. Dr. Eva Högl trägt nach, dass entsprechende Maßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden sollen, weil eine wirksame Kontrolle dringend erforderlich ist. Zugleich wird darauf verwiesen, dass sich solche Investitionen refinanzieren, wie am Beispiel der Enforcement Trailer deutlich gemacht wird. Der Beitrag begründet damit den Auftrag, möglichst verschieden und wirksam, auch mobil, an unterschiedlichen Hotspots und Stellen zu überwachen. Sofern personelle und finanzielle Ressourcen sowie Haushaltsmittel vorhanden sind, soll die Beschaffung entsprechender Geräte erfolgen. Damit wird das Ziel verfolgt, den Verkehr an wechselnden Orten effektiv zu kontrollieren und die Investitionen durch Einnahmen zu rechtfertigen.
Kernaussagen
- Rotlichtüberwachung
- fließender Verkehr
- Enforcement Trailer
- Refinanzierung
- mobile Blitzer
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.