Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Ich kann Ihnen nicht beantworten, wie viele Widersprüche wir haben. Das müsste ich auch na…
Zusammenfassung
Die Rednerin räumt ein, die Zahl der Widersprüche nicht nennen zu können, und will diese Angabe nachtragen, weil die entsprechenden Zahlen nicht vorliegen. Ausgeführt wird lediglich, dass 84 000 Ordnungswidrigkeitsverfahren anfallen und daraus erwartete Einnahmen von 2,6 Millionen Euro resultieren, wobei diese Summe mögliche Einsprüche und Verfahren bereits einbezieht. Deshalb bezeichnet der Beitrag dies als wesentlichen Beitrag zur Verkehrsüberwachung. Ergänzend wird klargestellt, dass die drei Enforcement Trailer für das Land Bremen bestimmt sind und Bremerhaven einschließen, dessen Aufstellung im Bereich der Verkehrsüberwachung jedoch noch gesondert geprüft und nachgetragen werden soll.
Kernaussagen
- Ordnungswidrigkeitsverfahren
- Verkehrsüberwachung
- Enforcement Trailer
- Widersprüche
- Einnahmeerwartung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.