Redebeitrag

Sigrid Grönert

Fraktion
cdu
Datum
24. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/35

Wir fragen den Senat: Bremische Bürgerschaft (Landtag) – 21. Wahlperiode Seite 12003 35. S…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Sigrid Grönert fragt den Senat zur Entwicklung der Schwerbehindertenquote nach § 154 SGB IX in den vergangenen fünf Jahren im Land Bremen, aufgeschlüsselt nach öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft. Zudem sollen die Gründe für die Entwicklung im öffentlichen Dienst dargelegt werden. Der Beitrag begründet die Anfrage damit, dass die gesetzliche Erhöhung der Ausgleichsabgabe seit dem 1. Januar 2025 positive Effekte auf die Beschäftigungsquote in der Privatwirtschaft erzielen sollte. Deshalb wird untersucht, ob diese Maßnahme tatsächlich Wirkung zeigt. Die Rede fordert eine differenzierte Antwort, damit Handlungsbedarf erkannt und gegebenenfalls nachgesteuert werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.