Redebeitrag
Michael Labetzke
- Fraktion
- gru
- Datum
- 24. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/35
Sehr geehrter Staatsrat, weil gerade ein Jahr als ein längerer Zeitraum angesehen wurde: N…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Michael Labetzke von Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zur Schließung des Zolltors „Roter Sand“. Hintergrund ist, dass die Bremerhavener Koalition aus CDU, SPD und FDP diese Schließung bereits in ihrer Koalitionsvereinbarung festgelegt hat. Kritisiert wird, dass ein Jahr als längerer Zeitraum betrachtet wurde, weshalb nun nach dem Fortschritt gefragt wird. Die Rede fordert eine Auskunft darüber, wie weit die Umsetzung gediehen ist. Damit wird indirekt die Verzögerung oder Untätigkeit bei der Realisierung des Vorhabens thematisiert. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit der koalitionären Festlegung und der vergangenen Zeit, sodass der Redner eine Rechenschaft über den Umsetzungsstand einfordert.
Kernaussagen
- Zolltor Roter Sand
- Schließung
- Koalitionsvereinbarung
- Umsetzungsstand
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.