Redebeitrag
Emanuel Herold
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Die Zeitenwende…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem bremischen Gesetzentwurf zur Förderung der Bundeswehr, den der Abgeordnete als Neuauflage eines bayerischen Gesetzes ablehnt. Kritisiert wird vor allem, dass ein Verfassungsgerichtsurteil nicht zur Aktualisierung der Vorlage genutzt wurde, weshalb der Antrag insgesamt abzulehnen sei. Zudem wird die behauptete Rechtsunsicherheit bei Schulbesuchen von Jungoffizieren zurückgewiesen, da entsprechende Möglichkeiten bereits bestünden und es eigentlich um mehr Austausch gehe. Bemerkenswert sei, dass ein Satz zugunsten erneuerbarer Energien aus dem bayerischen Entwurf nicht übernommen wurde. Einzig die schleswig-holsteinische Vereinbarung über pauschale Streckenfreigaben für Bundeswehrtransporte wird als bedenkenswert eingestuft.
Kernaussagen
- Bundeswehrförderung
- Verfassungsgerichtsurteil
- Jungoffiziere an Schulen
- Raumordnung und erneuerbare Energien
- Streckenfreigabe für Militärtransporte
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.