Redebeitrag

Claudia Bernhard

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Meine sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde sagen…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die von der Bundesregierung geplanten Einschnitte im Sozialstaat, insbesondere Kürzungen beim Elterngeld und Abstriche beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung, weil diese vor allem berufstätige Mütter träfen und als reaktionär statt modern zu werten seien. Bernhard bemängelt, dass der Sozialstaat fälschlich als Kostenfaktor gesehen werde, obwohl er die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit steigere und die Reproduktion sichere. Deshalb fordert der Beitrag, die familien- und gleichstellungspolitischen Vorschläge abzulehnen und stattdessen in verlässliche Betreuung sowie eine gerechtere Finanzierung zu investieren, damit Geburtenraten und gesellschaftliche Nachhaltigkeit nicht weiter sinken.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.