Redebeitrag

Susanne Grobien

Fraktion
cdu
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kolleginnen! Endlich! Endlich nach einem Jahr debatti…

Zusammenfassung

Susanne Grobien kritisiert, dass der Wissenschaftsplan 2030 erst nach einem Jahr im Parlament debattiert wird, obwohl er seit Ende des Vorjahres vorliegt, sodass frühere Beratungen eine raschere Berücksichtigung von Anregungen ermöglicht hätten. Der Beitrag begründet einen Zehn-Punkte-Antrag unter anderem mit der Abschaffung der Zivilklausel, der Unterstützung der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde, einem Welcome Center, der Anpassung des Hochschulgesetzes gegen Antisemitismus, flexibleren Studiengängen, Chancengerechtigkeit und weniger Berichtspflichten. Der Plan wird als umfassende, aber verspätete Zustandsbeschreibung bewertet, weshalb die Rednerin Enthaltung zum FDP-Antrag ankündigt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.