Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

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Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass drei Fraktionen sich gegen Extremismus aussprechen und Vielfalt betonen, der Rednerin Wargalla aber einen Kulturkampf vorwerfen, was als Treppenwitz bezeichnet wird. Zudem wird bemängelt, dass ein am Vortag eingebrachter Antrag gegen Islamismus abgelehnt wurde, obwohl dieser sich gegen die Abschaffung von Demokratie, Redefreiheit und Frauenrechten richtet. Deshalb wird den Ablehnenden vorgeworfen, kein klares Zeichen gegen Extremismus setzen zu wollen, was Rückschlüsse auf deren politische Haltung zulasse. Der Beitrag begründet die Kritik mit der verpassten Chance, Islamismus entschieden entgegenzutreten, und fordert damit eine konsequente Haltung gegen Extremismus.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.