Redebeitrag

Thore Schäck

Fraktion
fdp
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Das ist Ihr Verständnis von Demokratie, natürlich. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert ein unterschiedliches Verständnis von Demokratie und Meinungsvielfalt in dieser Debatte, weil Redner aus dem linken Spektrum beim Thema Extremismus ausschließlich den Rechtsextremismus benannt hätten, während andere auch Linksextremismus und Islamismus als Gefahr nannten. Dadurch werde deutlich, dass die Gegenseite linke Politik als gut und abweichende Meinungen als schlecht einstufe. Kritisiert wird zudem, dass eine Abgeordnete der Grünen gegen Andersdenkende auftrete und dies als Kampf für die Demokratie bezeichne, obwohl sich die anderen Redner für Meinungsvielfalt ausgesprochen hätten. Deshalb fordert der Beitrag, alle Extremismusformen gleichrangig zu benennen und unterschiedliche Positionen zuzulassen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.