Redebeitrag
Hetav Tek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Liebe Kollegin Leonidakis, ich kenne schon den Landeshaushalt, und ich weiß auch, dass es…
Zusammenfassung
Hetav Tek verteidigt die Haltung der Ministerin zur Präventionsarbeit und betont, dass es sich um eine Prioritätenfrage handelt, nicht um eine Ausgabenfrage. Kritisiert wird, dass die Linke neben einem Dringlichkeitsantrag und dem Prinzip Hoffnung keine weitere Strategie vorlege, obwohl Kommunen und Bundesländer mitverantwortlich seien. Der Beitrag begründet dies damit, dass der Zentralrat der Juden sich hinter die Ministerin gestellt habe, was die Linke negiere. Tek fordert tragfähige Lösungen für das Programm Demokratie leben!, weil Präventionsarbeit wichtig sei, und mahnt, die Verantwortung nicht an die Zivilgesellschaft auszulagern, sondern im Parlament wahrzunehmen, indem dort Entscheidungen getroffen werden.
Kernaussagen
- Präventionsarbeit
- Demokratie leben!
- Dringlichkeitsantrag
- Zivilgesellschaft
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.