Redebeitrag
Hetav Tek
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Damen und Herren, liebe Kolleg:innen, liebe Gäste auf…
Zusammenfassung
Die Rede der Abgeordneten Tek behandelt die Kritik am Förderprogramm „Demokratie leben!“ und verteidigt dessen geplante Überprüfung durch die Bundesministerin. Kritisiert wird, dass jede Veränderung als Angriff dargestellt werde, obwohl das Programm laut Evaluation adaptiv sein soll. Tek begründet Transparenz und Wirksamkeitsprüfung damit, dass Radikalisierung zunehmend digital stattfinde und Antisemitismus vielfältiger motiviert sei. Zudem wird betont, dass Länder und Kommunen Präventionsarbeit dauerhaft absichern müssten, damit Demokratieförderung nicht allein vom Bund abhänge. Der vorliegende Antrag wird deshalb abgelehnt, weil Demokratieförderung wirksam, offen, selbstkritisch und breit in der Mitte der Gesellschaft verankert sein müsse.
Kernaussagen
- Demokratieförderung
- Präventionsarbeit gegen Extremismus
- Wirksamkeitsprüfung und Evaluation
- Förderrichtlinie
- Rechtsstaatliche Prüfverfahren
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.