Redebeitrag

Ralph Saxe
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich bedanke mich erst mal für diese sehr fachlic…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Müllproblematik in Bremen und der geplanten Verordnung zur Videoüberwachung an Hotspots. Saxe betont, dass die Koalition bereits praktische Schritte unternommen hat, indem in diesem Jahr sieben und im nächsten Jahr zehn Mitarbeiter der Straßenreinigung vor Ort eingesetzt werden. Kritisiert wird der Eindruck, es sei jahrelang nichts geschehen, denn die Zahl der Müllbehälter wurde verdoppelt und die Befugnisse der DBS erweitert. Videoüberwachung soll nur nach Einzelfallprüfung an dauerhaft auffälligen Orten erfolgen, damit die öffentliche Sauberkeit gesichert wird. Zudem fordert die Rede eine Wertstofftonne sowie bessere Unterstützung der Kleingärten.
Kernaussagen
- Videoüberwachung
- Müllbehälter
- Wertstofftonne
- Recyclinghöfe
- Straßenreinigung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.