Redebeitrag

Kai Stührenberg

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Das ist eine gute Frage, die ich nicht im Detail beantworten kann, weil ich an der Stelle…

Zusammenfassung

Staatsrat Kai Stührenberg äußert sich zu vom Bund geförderten Forschungsprojekten und geht davon aus, dass dort entsprechende Regularien vorhanden und gewährleistet sind. Da der Redner nach eigener Aussage nicht für juristische Themen zuständig ist, kann eine detaillierte Antwort nicht gegeben werden. Bei späteren Verfahren wird erwartet, dass die Behörden die Datenschutzthemen ordnungsgemäß behandeln. Der Beitrag begründet, dass es bei einem Verfahren mit Funden vor allem darum geht, die Verursacher zu finden, weshalb dieses Ziel als größtes Anliegen bezeichnet wird. Somit wird die Bedeutung von Datenschutz und Verantwortlichkeit betont, ohne konkrete juristische Details zu nennen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.