Redebeitrag

Volker Stahmann

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich die Tarifbindung im Land Bremen seit 2014 entwickelt…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Volker Stahmann fragt für die SPD den Senat zur Entwicklung der Tarifbindung im Land Bremen seit 2014, zu den maßgeblichen Einflussfaktoren und zur Rolle der Allgemeinverbindlichkeit, weil verlässliche Daten für politische Steuerung nötig sind. Zudem soll geklärt werden, ob indirekte Tarifbindungen durch Allgemeinverbindlichkeit oder tarifanaloge Bezahlung, etwa in der Leiharbeit, in den Zahlen enthalten sind und wie hoch die jeweiligen Anteile ausfallen, damit die Aussagekraft der Statistik bewertet werden kann. Schließlich wird gefragt, welche weiteren Maßnahmen der Senat für geeignet hält, die Tarifbindung künftig positiv zu beeinflussen, um Handlungsoptionen aufzuzeigen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.