Redebeitrag

Eva Högl

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Frau Abgeordnete, das ist das, was ich auf die Frage des Herrn Abgeordneten Lübke auch sch…

Zusammenfassung

Die Senatorin verweist auf eine frühere Antwort an den Abgeordneten Lübke und betont, dass alle Herzensthemen zunächst oberste Priorität hätten, die endgültige Gewichtung jedoch der Haushaltsaufstellung der Bremischen Bürgerschaft unterliege. Deshalb bewege man sich im Rahmen dieses Haushalts, und die Rednerin sichert zu, dafür zu sorgen, dass das SEK einsatzbereit bleibe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit, Prioritäten im Haushalt zu setzen, und gibt die Zusage, die Einsatzbereitschaft des SEK zu gewährleisten, wofür Beifall von SPD, Grünen und Linken erfolgt. Damit wird die Verantwortung für die Priorisierung dem Parlament zugeschrieben, während die Exekutive die operative Umsetzung zusichert.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.