Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Zu der Höhe der zusätzlich erforderlichen Mittel kann ich Ihnen heute keine Auskunft geben…
Zusammenfassung
In der Bremischen Bürgerschaft erklärt Senatorin Dr. Eva Högl, dass zur Höhe der zusätzlich erforderlichen Mittel heute keine Auskunft gegeben werden kann. Man bewege sich im Rahmen des beschlossenen Haushalts, weshalb zunächst sorgfältig geprüft werde, welchen Bedarf das SEK – sowohl der maritime als auch der andere Teil – habe. Der Beitrag begründet dies mit der laufenden Prüfung, damit der Senat anschließend alles tun könne, um das SEK einsatzbereit zu halten. Kritisiert wird somit indirekt die noch offene Finanzplanung, während die Rednerin zugleich die Einsatzfähigkeit als Ziel betont und keine konkreten Summen nennt, sodass die Entscheidung über zusätzliche Mittel vertagt bleibt.
Kernaussagen
- Haushaltsmittel
- SEK
- Einsatzbereitschaft
- Finanzplanung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.