Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Herr Abgeordneter, ich habe das eben schon vorgetragen, ich wiederhole das aber gern. Ich…
Zusammenfassung
Die Senatorin äußert sich zur Beschaffung für den Fuhrpark der Polizei und betont, dass diese Anschaffung im Rahmen des Budgets priorisiert werden müsse. Allerdings sei jede Entscheidung eine Abwägung, da alle Themen in der Bürgerschaft Priorität hätten. Trotz der bestehenden Lücke sei das maritime SEK einsatzfähig, weil Unterstützung von Partnerländern bestehe. Sorgen über fehlende Einsatzbereitschaft seien daher unbegründet. Dennoch wolle man die Lücke bestmöglich und zügig schließen, könne aber nicht hexen und müsse sich an den beschlossenen Haushalt halten. Der Beitrag begründet die Verzögerung mit finanziellen Grenzen und der Notwendigkeit, vordringliche Aufgaben abzuwägen, damit die Einsatzfähigkeit gewährleistet bleibt.
Kernaussagen
- Fuhrparkbudget der Polizei
- maritimes SEK
- Einsatzfähigkeit
- Haushaltsabwägung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.