Redebeitrag

Henrike Müller

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Na, unserem Haus steht eine Bewertung nicht zu. Im Grundsatz, die Richtung, da sind wir un…

Zusammenfassung

Die Rednerin erklärt, dass dem eigenen Haus eine Bewertung nicht zusteht, obwohl in der grundsätzlichen Richtung Einigkeit besteht. Der Senat prüft den Weg dorthin, stimmt aber im Haus nicht mit, weshalb Kritik an der fehlenden Zustimmung laut wird. Der Beitrag begründet die Haltung damit, dass die Bewertung nicht Aufgabe des Hauses sei, und fordert eine Prüfung des Weges, ohne dass der Senat zustimmt. Dadurch bleibt trotz grundsätzlicher Übereinstimmung die konkrete Umsetzung strittig, weil der Senat im Haus nicht mitwirkt und somit keine abschließende Bewertung erfolgen kann.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.