Redebeitrag

Henrike Müller
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Ja, dann nageln Sie mich in drei Monaten fest, wenn wir eine Woche zu spät sind. So schnel…
Zusammenfassung
Die Rednerin sichert zu, dass die Umsetzung so schnell wie möglich erfolgen soll, und bittet darum, sie in drei Monaten an diesem Zeitplan festzuhalten, falls es zu einer Verzögerung von einer Woche kommt. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit einem persönlichen Anliegen, räumt jedoch ein, dass der Zeitbedarf für notwendige Rechtsänderungen und die Einrichtung von Video vor Ort derzeit nicht abgeschätzt werden kann. Deshalb bleibt offen, wann die Maßnahmen tatsächlich greifen werden. Kritisiert wird implizit, dass verbindliche Fristen schwer zu benennen sind, obwohl das Anliegen priorisiert wird. Damit fordert der Beitrag, den Zeitplan verbindlich zu machen, ohne dass die Umsetzungsdauer geklärt ist.
Kernaussagen
- Rechtsänderungen
- Video vor Ort
- Zeitplan
- Fristen
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.