Redebeitrag

Henrike Müller

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Vielen Dank für die Frage, Herr Abgeordneter! Ich will einmal noch mal grundsätzlich darau…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Maßnahmen gegen die Vermüllung im öffentlichen Raum. Senatorin Dr. Henrike Müller betont, dass ein ganzes Maßnahmenbündel nötig sei, zu dem auch Videoüberwachung gehören könne. Dafür müsse zunächst die rechtliche Grundlage geschaffen werden, was hoffentlich schnell gelinge, weil das Ziel sei, zeitnah zu handeln. Die Bremer Stadtreinigung erarbeite derzeit eine Hotspotliste der am stärksten betroffenen Orte, damit diese als Modellversuch für Videoüberwachung dienen können. Auf diese Weise solle geprüft werden, ob das Instrument funktioniere, um wiederkehrende Müllablagerungen einzudämmen. Der Beitrag begründet das Vorgehen mit der Dringlichkeit des Problems.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.