Redebeitrag

Staatsrätin Silke Stroth

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Verbunden mit den Ausnahmeregelungen, großzügigen Ausnahmeregelungen für Bremerhaven an di…

Zusammenfassung

Die Staatsrätin Silke Stroth befasst sich mit den großzügigen Ausnahmeregelungen für Bremerhaven, die mit einer Bitte des Senates an den Magistrat verbunden sind. Der Beitrag begründet, dass der Senat darauf hinwirken wollte, dass vernünftige Arbeitsbedingungen einschließlich angemessener Bezahlung eingehalten werden, weil dies für die Beschäftigten von zentraler Bedeutung ist. Zugleich stellt die Rednerin klar, dass diese Bitte keine Verknüpfung mit einer fortgesetzten bisherigen Praxis darstellt und auch nicht als Bedingung zu verstehen ist, wonach erst nach Erfüllung Änderungen erfolgen. Vielmehr handelt es sich um ein politisches Anliegen, auf entsprechende Zustände hinzuwirken, ohne weitere Wiederholungen vorzunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.