Redebeitrag

Staatsrätin Silke Stroth

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Die Frage verstehe ich gar nicht. Sonntagsöffnungen werden genehmigt, und wir gehen davon…

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert Unverständnis gegenüber der Frage und betont, dass Sonntagsöffnungen genehmigt werden und deren Einhaltung vorausgesetzt wird. Der Beitrag begründet, dass die Gewerbeaufsicht im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach dem Ladenschlussgesetz und dem Arbeitszeitgesetz tätig wird, indem sie vereinzelt Vor-Ort-Besuche durchführt, um die Einhaltung von Ruhezeiten, Ausgleichszeiten und weiteren Arbeitsschutzregelungen zu überprüfen. Damit wird die Aufgabe des Gesundheitsressorts erläutert, die Kontrolle der Arbeitsschutzvorgaben sicherzustellen. Kritisiert wird implizit die Annahme illegaler Öffnungszeiten, da die Genehmigungspraxis als Grundlage dient und Verstöße nur stichprobenartig geprüft werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.