Redebeitrag
Staatsrätin Silke Stroth
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Die Frage verstehe ich gar nicht. Sonntagsöffnungen werden genehmigt, und wir gehen davon…
Zusammenfassung
Die Rednerin äußert Unverständnis gegenüber der Frage und betont, dass Sonntagsöffnungen genehmigt werden und deren Einhaltung vorausgesetzt wird. Der Beitrag begründet, dass die Gewerbeaufsicht im Rahmen ihrer Zuständigkeiten nach dem Ladenschlussgesetz und dem Arbeitszeitgesetz tätig wird, indem sie vereinzelt Vor-Ort-Besuche durchführt, um die Einhaltung von Ruhezeiten, Ausgleichszeiten und weiteren Arbeitsschutzregelungen zu überprüfen. Damit wird die Aufgabe des Gesundheitsressorts erläutert, die Kontrolle der Arbeitsschutzvorgaben sicherzustellen. Kritisiert wird implizit die Annahme illegaler Öffnungszeiten, da die Genehmigungspraxis als Grundlage dient und Verstöße nur stichprobenartig geprüft werden.
Kernaussagen
- Sonntagsöffnungen
- Gewerbeaufsicht
- Ladenschlussgesetz
- Arbeitszeitgesetz
- Arbeitsschutz
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.