Redebeitrag

Staatsrätin Silke Stroth

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Die Frage der Entfristung hat mit den hier gestellten Fragen zunächst einmal gar nichts zu…

Zusammenfassung

Die Rede von Staatsrätin Silke Stroth befasst sich mit der Entfristung, die nach Auffassung der Rednerin mit den aktuell gestellten Fragen nichts zu tun hat. Das Gesetz sei in der vorliegenden Form verabschiedet worden, weshalb gegen eine Entfristung entschieden worden sei. Daraus folgt, dass das jetzige Gesetz wieder bis 2028 befristet ist. Zudem sei eine Ausweitung der Gebiete in diesem Hause abgelehnt worden. Der Beitrag begründet damit den bestehenden Rechtszustand und verweist auf die getroffenen Entscheidungen, ohne weitere inhaltliche Aspekte zu ergänzen. Somit wird die aktuelle Rechtslage bestätigt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.