Redebeitrag

Eva Högl

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die genaue Zahl zu den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern ka…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob eine etwaige Neuwahl in Bremen ordnungsgemäß durchgeführt werden kann. Dr. Eva Högl räumt ein, dass die genaue Zahl der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer heute nicht genannt werden kann. Dennoch betont die Senatorin, dass der Senat die Bedenken des Wahlleiters ernst nimmt, aber die Auffassung vertritt, dass die bestehenden Fristen der Bremischen Landesverfassung und die notwendigen Rechtsgrundlagen ausreichen, um eine Neuwahl ordnungsgemäß durchzuführen. Dazu gehört auch die Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern. Kritisiert wird implizit die Annahme, dies sei nicht möglich. Weil der Senat die Fristen für ausreichend hält, soll die Neuwahl trotz offener Personalzahl vorbereitet werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.