Redebeitrag

Michael Labetzke

Fraktion
gru
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/34

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste, sehr geehrte Kolleg:innen und sehr geehrte Zusc…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem FDP-Globalantrag zur Bekämpfung des Islamismus, den der Redner trotz einzelner unterstützenswerter Punkte wie der personellen Aufstockung des Verfassungsschutzes und der Imamausbildung im Ganzen ablehnt, weil der Antrag pauschalisiere und die gebotene differenzierte Betrachtung sowie den Dialog mit den Muslim:innen vermissen lasse. Kritisiert wird zudem die fehlende Einordnung in die Gesamtgefährdungslage, da Rechtsextremismus die größte Gefahr bleibe, sowie die migrationspolitischen Forderungen. Abschließend verurteilt die Rede die Abschiebungen nach Afghanistan und die Zusammenarbeit mit den Taliban als Verstoß gegen Menschenwürde und Grundgesetz.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.