Redebeitrag

Frank Imhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/34
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute debattieren wir hier den Antr…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem Antrag „Islamismus entschlossen bekämpfen“ und begründet die Zustimmung, indem Islamismus als extremistische, politische Ideologie klar vom islamischen Glauben getrennt wird. Kritisiert wird, dass extreme Rechte beide vermischen, um Ängste zu schüren und an Macht zu gelangen, während Teile der Linken aus falscher Toleranz auf offene Kritik verzichten und damit laut Redner die Demokratie gefährden. Deshalb fordert Imhoff, Vereinsverbote für extremistische Moscheen zu prüfen und keine Extremisten einzubürgern, damit der Rechtsstaat geschützt bleibt. Der Beitrag ruft die politische Mitte zum differenzierten Handeln auf.
Kernaussagen
- Islamismus
- Religionsfreiheit
- Vereinsverbote
- Einbürgerung
- Demokratieschutz
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.