Redebeitrag

Katharina Kähler

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Inklusion ist kein gesellschaftliches…

Zusammenfassung

Die Rede begründet den neuen Landesaktionsplan für Inklusion als Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, weil Bremen trotz Fortschritten bei Barrierefreiheit, Beschäftigung und Teilhabe noch erhebliche Nachholbedarfe hat und knappe Haushalte gezielte Prioritäten verlangen. Der Plan setzt auf verbindliche Strukturen, Beteiligung Betroffener und Querschnittssteuerung, damit Inklusion als dauerhafte Aufgabe aller Ressorts umgesetzt wird. Kritisiert werden pauschale Kürzungen in der Eingliederungshilfe, da diese Teilhabe und Selbstbestimmung gefährden. Der Beitrag fordert die schnelle Benennung verbindlicher Ansprechpersonen sowie eine kritische Begleitung der Umsetzung.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.