Redebeitrag

Selin Arpaz

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Ich muss ja eine schreckliche Person sein, wenn man „Oh Gott“ ruft, wenn ich mich melde, (…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Arpaz verteidigt die Befassung mit Berichten zur Hilfelandschaft gegen den Vorwurf, dafür fehle die Zeit. Der Beitrag begründet, dass das bereits in Kraft getretene Gewalthilfegesetz eine Evaluation der Hilfelandschaft verlangt, damit anschließend die dringend benötigten Gelder zur Zielerreichung bereitgestellt werden können. Kritisiert wird die Darstellung, solche Berichte seien reine Selbstbeschäftigung; tatsächlich handele es sich um eine Grundvoraussetzung, um die gemeinsam verfolgten Ziele voranzubringen. Die Rede fordert damit, die gesetzlich vorgesehene Prüfung als notwendigen Schritt anzuerkennen, weil ohne sie die Finanzierung nicht abgesichert werden kann und das Vorhaben sonst ins Stocken gerät.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.