Redebeitrag

Selin Arpaz

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Ich beziehe mich auf das, was die Abgeordnete Kerstin Eckardt zum Beginn ihrer Rede gesagt…

Zusammenfassung

Die Rede greift die Aussage der Abgeordneten Kerstin Eckardt auf, die im Ausschuss die Einschätzung des Ressorts nicht geteilt habe, der Antrag habe sich durch das Gewalthilfegesetz erledigt. Aus dem Protokoll wird zitiert, dass das Ressort den Antrag als inhaltlich erledigt empfahl, weshalb die CDU-Fraktion sich der Position anschloss und deshalb Enthaltung beabsichtigte. Kritisiert wird, dass im Protokoll zudem vermerkt ist, dass Linke und CDU der SPD-Forderung nach Rückziehung des Antrags zugestimmt hätten. Da dies der Enthaltungsposition widerspricht, vermutet der Beitrag, dass eine andere CDU im Ausschuss gesessen haben muss.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.