Redebeitrag

Martin Michalik

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Erst einmal, He…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Michalik verteidigt den Änderungsantrag der CDU gegen den Vorwurf, dieser enthalte nichts zur Bundesebene, und begründet Verbesserungen bei Förderinstrumenten und Genehmigungsprozessen damit, dass die Deckelung bei der Fernwärme diese teurer als Wärmepumpen machen könne und Verzögerungen bei Baustellen sowie Solaranschlüssen die Umsetzung erschwerten. Weil Bürgerinnen und Bürger schnelle, unkomplizierte Lösungen wollen, fordert der Beitrag, parallel zu Forderungen an den Bund auf Landesebene eigene Maßnahmen zu ergreifen, statt alles von der Bundesebene abhängig zu machen. Kritisiert wird, dass zu viele Punkte auf den Bund verschoben würden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.