Redebeitrag

Derik Eicke

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Jetzt w…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine bezahlbare und soziale Wärmewende, weil sich der Erfolg für die Menschen am Ende des Monats auf dem Konto entscheidet und Vertrauen nur so entsteht. Da Fernwärme kein klassischer Markt, sondern eine monopolartige Struktur ist, müsse der Bund die Spielregeln setzen, damit Kommunen handeln können. Verlangt werden eine Reform der Fernwärmeverordnung zur Stärkung der Verbraucherrechte, eine wirksame Preisaufsicht sowie mehr Transparenz durch ein Wärmenetzregister, damit Preise nachvollziehbar und vergleichbar werden. Die Änderungsanträge der FDP und CDU lehnt der Redner ab, weil sie vom Kern des Antrags ablenken und die Zuständigkeit des Bundes verwischen würden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.