Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
Das ist eine Debatte, die wir schon sehr lange führen, ob Kettenduldungen sinnvoll und ric…
Zusammenfassung
Die Debatte behandelt die Frage, ob Kettenduldungen sinnvoll sind, weil sie Integration erschweren und das Fußfassen verhindern können. Entscheidend ist der jeweilige Duldungsgrund: Bei sonstigen Gründen handelt es sich oft um vollziehbar ausreisepflichtige Personen, die nach allen Prüfungen zurückgeführt werden müssen. Kritisiert wird, dass Duldungen aus gesellschaftlich akzeptablen Gründen sorgfältig geprüft werden müssen, damit Perspektiven geklärt werden. Der Beitrag begründet, dass fehlende Rückführungen die Aufnahmebereitschaft der Gesellschaft massiv belasten, weshalb Konsequenz bei Rückführungen gefordert wird, mit Schwerpunkt auf Straftätern und Gefährdern.
Kernaussagen
- Kettenduldung
- Duldungsgrund
- Rückführung
- Integrationsperspektive
- Straftäter und Gefährder
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.