Redebeitrag

Eva Högl

Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Zunächst mal ist das so, dass alle Personen, die kein Aufenthaltsrecht bei uns haben, zurü…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Rückführung von Personen ohne Aufenthaltsrecht, die entweder in ihr Heimatland, in ein anderes Land oder im Rahmen des Dublin-Verfahrens in einen EU-Mitgliedstaat überstellt werden müssen. Senatorin Dr. Eva Högl erläutert, dass in Bremen Duldungen ausgesprochen werden, wenn tatsächliche oder rechtliche Hindernisse eine Abschiebung verhindern, sodass die Betroffenen bis zur möglichen Rückführung geduldet bleiben. Besonders die rund 900 aus sonstigen Gründen geduldeten Personen in Bremen und Bremerhaven werden intensiv geprüft, weil jeder Einzelfall genau betrachtet werden muss und die Prüfung aller rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen eine enorme Aufgabe darstellt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.