Redebeitrag

Eva Högl

Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

So ist das, herzlichen Dank, Herr Abgeordneter. Das ist so, dass wir ein enormes Engagemen…

Zusammenfassung

Die Senatorin betont das enorme Engagement bei der Prüfung jedes Einzelfalls, um eine Rückführung zu ermöglichen. Da die Verfahren komplex sind, will man zwar keinen Wettbewerb eingehen, aber vollziehbar ausreisepflichtige Personen konsequent zurückführen. Im vergangenen Jahr wurden 111 Personen zurückgeführt, im ersten Quartal dieses Jahres 20. Der Beitrag begründet die Fortsetzung dieser Praxis mit der Notwendigkeit, Ausreisepflichten durchzusetzen, und verweist auf die bereits erzielten Zahlen, um das Vorgehen zu belegen. Somit wird deutlich, dass trotz der Komplexität die Rückführungen fortgesetzt werden, weil die Durchsetzung der Ausreisepflicht als wichtig erachtet wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.