Redebeitrag

Christine Schnittker

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Gehen wir mal weg von den Fachpolitikern. Wie ist denn die Kommunikation in die Ortspolize…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Christine Schnittker kritisiert, dass die Kommunikation mit der Ortspolizeibehörde und dem Magistrat unzureichend war, weil dort niemand die Gründe für die aktuellen Maßnahmen erklären konnte. Deshalb hält die Rednerin eine Verwaltungsvorschrift oder Verwaltungsänderung für sinnvoll, damit die Beweggründe vor Ort mitgeteilt werden. Der Beitrag fragt, warum dies nicht geschehen ist und ob es aus Sicht der angesprochenen Stelle möglicherweise doch erfolgt ist. Damit wird eine bessere Informationsweitergabe an die lokalen Behörden angemahnt, um Verständnis und Transparenz herzustellen. Kritisiert wird also nicht nur die fehlende Erklärung, sondern auch die unklare Zuständigkeit für die Vermittlung der Gründe.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.