Redebeitrag
Eva Högl
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich meine sagen zu können – Sie haben mich ja jetzt in der…
Zusammenfassung
Senatorin Dr. Eva Högl äußert sich zur Neuorganisation der Rückführungsaufgaben in der senatorischen Behörde und räumt ein, dass die Erwartungen an die geschaffene Zentralstelle für Rückführung nicht erfüllt worden seien. Deshalb habe man die Aufgabenverteilung als organisatorische Maßnahme angepasst, damit die zuständigen Kolleginnen und Kollegen bestmöglich eingesetzt werden können. Der Beitrag begründet diesen Schritt damit, dass es sich nicht um eine politische Neuausrichtung oder Verschiebung von Schwerpunkten handle, sondern um eine praktische Optimierung. Gleichzeitig sichert die Rednerin zu, die Deputation und die Bürgerschaft über wichtige Themen mit politischer Bedeutung weiterhin offen, klar und rechtzeitig zu informieren.
Kernaussagen
- Zentralstelle für Rückführung
- Rückführungsaufgaben
- Organisatorische Maßnahme
- Aufgabenverteilung
- Information der Deputation
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.