Redebeitrag

Eva Högl

Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Es ist so, dass ich das ungern ideologisch diskutieren würde, ob so ein Rückkehrzentrum in…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Senatorin Dr. Eva Högl äußert Bedenken gegen die Einrichtung eines Rückkehrzentrums in Bremen, da die aktuellen Zahlen keine ausreichende Grundlage für eine solche Maßnahme bieten. Anstatt ideologisch zu diskutieren, müsse man sich primär mit der Verbesserung der bestehenden Rückführungsmechanismen befassen, weil rechtliche und tatsächliche Hindernisse bestehen. Die konsequente Rückführung von Personen wird zwar befürwortet, doch angesichts der lokalen Zahlen sei die Effizienz eines Zentrums fraglich. Die Thematik wird daher im Nordverbund und auf der Innenministerkonferenz eingebracht, damit die Bundesländer die Einrichtung solcher Zentren prüfen und koordinieren können. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.