Redebeitrag

Michael Labetzke

Fraktion
gru
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sie haben gerade die Mittel und Möglichkeiten angesprochen. Daher eine ganz konkrete Frage…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Michael Labetzke von den Grünen fragt konkret nach, ob die Pläne zur Einrichtung eines sogenannten Rückkehrzentrums in Bremen eine klare Absage erhalten. Hintergrund sind entsprechende Vorhaben der Bundesregierung sowie der CDU Bremen, die in der Bremischen Bürgerschaft diskutiert werden. Die Frage zielt darauf ab, die Haltung der angesprochenen Rednerin oder des Redners zu diesem umstrittenen Instrument der Migrationspolitik zu klären, weil ohne eine eindeutige Positionierung die Debatte unentschieden bliebe. Damit wird das Thema Rückkehrzentrum als zentraler Streitpunkt hervorgehoben. Kritisiert wird implizit die mögliche Einführung solcher Zentren, indem nach einer eindeutigen Ablehnung gefragt wird. Der Beitrag fordert eine klare Positionierung, sodass die politische Verantwortung sichtbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.