Redebeitrag

Michael Labetzke

Fraktion
gru
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Sehr geehrte Frau Senatorin, unter dem Aspekt – Sie haben es gerade angesprochen – Afghani…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Michael Labetzke von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN richtet eine Frage an die Senatorin und thematisiert dabei Afghanistan. Kritisiert wird die Absicht der Bundesregierung, direkte Verhandlungen mit dem Taliban-Regime zu führen, das weltweit als geächtetes Terrorregime gilt. Der Beitrag begründet seine Bedenken damit, dass solche Gespräche der Rückführung von Personen nach Afghanistan dienen sollen. Dadurch entsteht der Eindruck, dass die Regierung mit einem international isolierten Regime kooperiert, was als problematisch angesehen wird. Die Frage zielt darauf ab, ob dieses Vorgehen als klug oder richtig einzustufen ist, weil eine Zusammenarbeit mit einem Terrorregime die Glaubwürdigkeit der deutschen Außenpolitik beschädigen könnte.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.