Redebeitrag

Eva Högl

Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/33

Ja. Es ist so, dass wir 111 Personen im Jahr 2025 zurückgeführt haben. Das ist, das habe i…

Zusammenfassung

Die Senatorin berichtet, dass im Jahr 2025 insgesamt 111 Personen zurückgeführt wurden, was dem Bundesvergleich entspreche. Von rund 3000 vollziehbar ausreisepflichtigen Personen sei ein hoher Anteil geduldet, weil tatsächliche oder rechtliche Hindernisse bestünden. Deshalb prüfe die Zentralstelle jeden Einzelfall, etwa bei ungeklärter Identität, fehlenden Ausweisdokumenten, Krankheit oder familiären Bindungen, und arbeite an komplexen Rückführungshemmnissen. Da viele Betroffene nicht angetroffen werden, soll die Zentralstelle Abläufe erleichtern. Der Beitrag betont gleiche Kompetenz der kommunalen Ausländerbehörden, weshalb kein Prioritätenwechsel vorliege. Im ersten Quartal 2026 wurden 20 Personen zurückgeführt, weshalb die Rednerin optimistisch bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.