Redebeitrag

Jens Eckhoff
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/33
[redaktionelle Anmerkung: akustisch unverständlich] ich vergessen habe, die getrennten Abs…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Jens Eckhoff von der CDU weist darauf hin, dass die formellen Anträge auf getrennte Abstimmungen zu einem Gesetzentwurf und einem Änderungsantrag der Koalition noch nicht gestellt wurden, obwohl diese den anderen Fraktionen bereits bekannt sein müssten. Um das Verfahren zu vereinfachen, schlägt der Redner vor, das gesamte Paket an den Haushalts- und Finanzausschuss zu überweisen, damit viele Einzelabstimmungen entfallen. Andernfalls müssten die getrennten Abstimmungen durchgeführt werden, was zu Verzögerungen führen könnte. Der Beitrag zielt darauf ab, den Abstimmungsprozess effizienter zu gestalten, indem unnötige Einzelvoten vermieden werden.
Kernaussagen
- Getrennte Abstimmung
- Überweisung an den Haushalts- und Finanzausschuss
- Gesetzentwurf
- Änderungsantrag der Koalition
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.