Redebeitrag

Emanuel Herold

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Ich beginne…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Doppelhaushalt 2026/2027 und verteidigt ihn gegen die Oppositionsanträge von CDU und FDP, weil diese zwar Ausgabenideen und abstrakte Forderungen nach Aufgabenkritik enthielten, aber keine seriöse Finanzierung vorlegten. Kritisiert wird besonders der CDU-Vorschlag, Betriebskostenzuschüsse an die GeNo zu streichen, da dies Entlassungen und Privatisierungen der Kliniken nach sich ziehen würde. Herold verweist auf Investitionen in Kitas, Universität, Innenstadt, Feuerwehr, Polizei und Verteidigungsfähigkeit sowie auf unpopuläre Sanierungsmaßnahmen wie Gebührenanhebungen, die für verantwortliche Haushaltspolitik nötig seien, damit der Haushalt der Verantwortung für beide Städte gerecht werde.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.