Redebeitrag

Katharina Kähler

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir debattieren diesen Haushalt, wi…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Kähler begründet den Sozialhaushalt 2026/2027 damit, dass Bremen trotz Haushaltsnotlage, Inflation und steigender sozialer Bedarfe eine handlungsfähige Sozialpolitik sichern müsse. Deshalb werden soziale Infrastruktur, Sozialleistungen und Präventionsangebote fortgeschrieben und aufgestockt, damit Träger, Familien und Quartiere verlässlich unterstützt werden. Der Beitrag betont gezielte Schwerpunkte statt pauschaler Kürzungen und verweist auf Rechtsansprüche sowie eine Senatskommission zur Kostenanalyse. Kritisiert wird, dass andere Länder mit dem Rasenmäher kürzen, während hier Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt übernommen werde, indem Prioritäten klar gesetzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.