Redebeitrag
Grunewald
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Wir beginnen in dies…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Dr. Hubertus Hess-Grunewald begründet die Schwerpunkte des Justizhaushalts damit, dass trotz angespannter Haushaltslage die Personalausstattung signifikant verbessert wird. Temporäre Stellen bei der Staatsanwaltschaft werden verstetigt und neue geschaffen, weil hohe Eingangszahlen und Verfahrenslasten zu bewältigen sind. Auch im nichtrichterlichen Bereich und bei den Wachtmeistern wird aufgestockt, damit die Funktionalität des Justizwesens gesichert bleibt. Zudem werden Resozialisierungsmaßnahmen fortgeführt und Zuwendungen an Träger wie die Bremer Straffälligenhilfe gesichert, da Resozialisierung ein wichtiges Arbeitsfeld ist. Der Beitrag würdigt die Beschäftigten und sendet ein Zeichen für ein gerechtes, sicheres und bürgernahes Bremen.
Kernaussagen
- Justizhaushalt
- Staatsanwaltschaft
- Resozialisierung
- Justizvollzug
- Personalausstattung
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.