Redebeitrag

Mustafa Güngör

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste! 2,2 Proz…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt mit dem Wachstumskurs des Landes Bremen, weil die Wirtschaft mit 2,2 Prozent über dem Bundesdurchschnitt liegt und Häfen sowie Luft- und Raumfahrt boomen. Deshalb sichert die Koalition Investitionen in Hafeninfrastruktur, Kajensanierung und Landstrom ab, damit Bremen und Bremerhaven stark durch den Wandel gehen. Zudem werden Bildung, Kitaplätze und innere Sicherheit gestärkt, indem Mittel aus dem Sondervermögen in soziale Infrastruktur fließen. Kritisiert wird die CDU, deren Sparvorschläge beim Krankenhausverbund Gesundheit Nord die Kliniken in die Insolvenz treiben würden, weshalb der Beitrag eine verantwortungsvolle Gesundheitsversorgung einfordert.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.