Redebeitrag

Solveig Eschen

Fraktion
gru
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Zum GeNo-Vorschlag der CDU fällt…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den GeNo-Vorschlag der CDU als weltfremd und verteidigt den Gesundheitshaushalt, der auf Prävention und Gesundheitsförderung setzt, weil dies die Gesundheit der Bevölkerung verbessert. Eschen betont, dass trotz angespannter Haushaltslage viele Maßnahmen weiterfinanziert werden, etwa HebammenZentren, Gesundheitsfachkräfte an Schulen und im Quartier sowie Angebote für psychisch belastete Kinder. Mit jährlich 1,3 Millionen Euro sollen kommunale Medizinische Versorgungszentren Versorgungslücken schließen, weshalb die Kassenärztliche Vereinigung zur Unterstützung aufgefordert wird. Im Frauenbereich wird die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Istanbul-Konvention hervorgehoben, damit bestehende Angebote erhalten bleiben und Gewaltschutzambulanz sowie Täterarbeit gesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.