Redebeitrag

Michael Jonitz

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerin…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Michael Jonitz kritisiert den Mobilitätshaushalt als äußerlich stabil, aber voller Lücken und Risse. Am Beispiel der Bremer Weserbrücken zeigt der Beitrag, dass trotz kurzfristiger Reparaturen ein tragfähiger Gesamtplan für den Neubau fehlt, weshalb Staus und Einschränkungen fortbestehen. Zudem werden strukturelle Kostensteigerungen bei Zeppelintunnel, Linie 1 und Straßenbeleuchtung angeprangert, weil dadurch Vertrauen und Handlungsspielräume schwinden. Kritisiert wird auch, dass zentrale Zukunftsfragen wie Straßenzustand, BSAG-Investitionen und barrierefreier Ausbau unbeantwortet bleiben. Die Angebotsstufe 2 sei nicht gegenfinanziert, sodass der Haushalt kein verlässliches Fundament biete und die Infrastruktur langfristig gefährde.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.