Redebeitrag

Kevin Lenkeit

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Jüdisches Leben gehört zu Bremen,…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Einrichtung einer RIAS-Meldestelle damit, dass antisemitische Vorfälle 2024 um rund 77 Prozent auf über 8600 Fälle gestiegen sind und über 80 Prozent der jüdischen Gemeinden ein unsichereres Leben beklagen. Weil viele Taten unterhalb der Strafbarkeit liegen oder nicht angezeigt werden, soll die Stelle niedrigschwellig Betroffene anerkennen, Vorfälle dokumentieren und ein Lagebild für Politik und Sicherheitsbehörden schaffen. Lenkeit fordert, den Schutz jüdischen Lebens als Staatsaufgabe konkret umzusetzen, kritisiert aber, dass das Parlament keine gemeinsame Lösung findet, und mahnt einen respektvollen Umgang an.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.