Redebeitrag

Frank Imhoff

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/32

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Antisemitismus – ist das nur ein Be…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Zunahme des Antisemitismus und fordert eine RIAS-Meldestelle für Bremen, damit auch nicht strafrechtlich relevante Vorfälle sichtbar werden und Betroffene ein niedrigschwelliges Meldeangebot erhalten. Imhoff verweist auf Diskriminierung jüdischer Menschen in Kultur und Presse sowie auf einen Parteitagsbeschluss der Linken gegen den Zionismus, der das Existenzrecht Israels infrage stelle. Deshalb müsse die Politik handeln statt nur zu debattieren. Die Rede fordert Zustimmung zum Antrag und eine klare Distanzierung von antisemitischen Positionen, weil sonst gesellschaftliche Spaltung und Hass weiter zunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.