Redebeitrag
Gökhan Brandt
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/32
Lieber Herr Stahmann! Wer hier Meister im Umwidmen von Geld ist, das wissen wir doch alle,…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Gökhan Brandt (FDP) kritisiert den Abgeordneten Volker Stahmann (SPD) scharf als Meister im Umwidmen von Geld. Brandt argumentiert, dass eine Umwidmung von Mitteln möglicherweise künftig notwendig sein könnte, weshalb eine vorzeitige Ablösung in der Vergangenheit unterblieben sei. Damit wird Stahmanns finanzpolitische Praxis indirekt als problematisch dargestellt. Ein Zwischenruf aus der SPD-Fraktion fordert mehr geschichtliches Bewusstsein. Der Beitrag begründet die Kritik mit der Notwendigkeit, finanzielle Reserven für spätere Zwecke zu erhalten, und wirft dem politischen Gegner vor, dies nicht ausreichend zu berücksichtigen, indem er Mittel zweckentfremde.
Kernaussagen
- Umwidmung von Haushaltsmitteln
- Finanzreserven
- Haushaltspolitik
Quelle: Bremische Bürgerschaft. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.